Für viele Bewohner*innen des Harzer Kiezes ist der herumliegende Müll eines der größten Probleme im öffentlichen Raum. Aber nicht nur im Harzer Kiez: Fast überall in Berlin steht irgendwo eine Matratze auf dem Bürgersteig, haben sich Müllecken gebildet, sind die Böden voll von Verpackungen, kleinen Plastikteilen oder Kippen. Die Müllecken sind nicht nur eine ästhetische Belastung, die schnell das Bild eines heruntergekommenen, vernachlässigten Stadtraumes erzeugen, sie stellen auch ganz konkret eine Belastung für die Umwelt dar: Aus dem Müll sickern giftige Stoffe in die Böden und ins Grundwasser, Mikroplastik gelangt in die Nahrungskette der Tiere in der Stadt.

Altes Problem, kaum Fortschritte

Das Problem ist nicht neu, schon vor mehr als zwanzig Jahren stand es ganz oben auf der To-Do-Liste der damals noch neuen Quartiersmanagements in Berlin. Um es vorweg zu nehmen: Eine nachhaltig erfolgreiche Strategie, wie man das Problem in den Griff bekommt, konnte bislang in keinem Bezirk entwickelt werden.

Müllaktionen schon vor dem QM im Harzer Kiez

Seit zehn Jahren hat auch Yara Pascal Füssel, Quartiersmanagerin im QM Harzer Straße, mit dem Müll-Thema zu tun. Yara war damals Bildungskoordinatorin im Harzer Kiez. „Der Müll war schon 2016 das Problem“, erzählt sie. Zwei Mal im Jahr organisierte sie zusammen mit den Schulen und Kitas Kiezputze, bei denen kleine und große Nachbar*innen mit Greifzangen und Säcken bewaffnet in den Straßen Müll aufsammelten. Die Kiezputze waren ein richtiges Event, man war lautstark mit selbstgebastelten Trommeln unterwegs, es fanden Müllsammel-Wettbewerbe statt und zum Schluss trafen sich bis zu 100 Teilnehmer*innen auf dem Hof von Kubus in der Teupitzer Straße zum Abschlussfest. Ziel war, das Problem ins öffentliche Bewusstsein zu bringen und die Sache nicht ohnmächtig hinzunehmen.

Das QM setzte die Kiezputze fort, nicht zuletzt, weil es schon private Initiativen gab, die regelmäßig Müll aufsammelten. Aber: „Wir wollten eigentlich weg von den Kiezputzen, weil sie nur einen Tropfen auf den heißen Stein darstellen. Nichtsdestotrotz möchten viele Menschen die Kiezputze beibehalten“, so Yara.

Müllprojekt von Trial & Error

Das QM erweiterte seine Strategie, startete das Projekt "Idyll ohne Müll" und holte sich dazu mit dem Kulturlabor Trial & Error einen Projektträger ins Boot, der bereits Erfahrung mit Müll-Projekten gesammelt hat. Trial & Error verfolgt verschiedene Ansätze zur Sensibilisierung für das hohe Müllaufkommen: In Zusammenarbeit mit Anwohnenden sowie der Berliner Stadtreinigung (BSR) wird im Rahmen von Müllspaziergängen das Abfallaufkommen dokumentiert und kartiert. Darüber hinaus kooperiert Trial & Error mit Institutionen und weiteren Projekten, um diese als Partner zu gewinnen. Ergänzend organisiert Trial & Error Sperrgut-Märkte, die als Nachbarschaftsveranstaltungen im Kiez sehr gut wahrgenommen werden, sowie Upcycling-Workshops, Kleidertauschbörsen, Aktionstage und Mehrweg-Beratungen für gastronomische Betriebe im Quartier.

Die Aktionen von "Idyll ohne Müll" kommen bei den Nachbar*innen überwiegend gut an: „Es ist spürbar, das die Leute froh sind, wenn etwas passiert“, berichtet July Meisner von Trial & Error. Beim Mehrweg-Thema habe man zudem die Erfahrung gemacht, dass Anreize wie das Verschenken von Brotboxen helfe. Dadurch erreiche man nicht nur Menschen, die sowieso schon überzeugt sind, sondern auch jene, die dem Thema eher fern stehen.

Es gibt positive Beispiele

Bei den Mehrweg-Aktionen kooperiert Trial & Error mit der Zero-Waste-Beauftragten des Bezirksamtes Neukölln, Isabel Kronauer. Für Kronauer ist Aufklärung das A & O auf lokaler Ebene. „Es gibt positive Beispiele. In Westdeutschland war der Anteil von Plastik in den Bio-Mülltonnen lange zu hoch. Aufklärung hat dann zu einer spürbaren Abnahme geführt.“ Oder Mehrweg im Supermarkt: Wenn Marktbetreiber auf Schildern für Mehrweg werben würden, führe das bei vielen Kunden dazu, dass sie eigene Taschen und Behältnisse mitbrächten.

Soziale Probleme und Einwegverpackungen

Auch wenn Aufklärung auf lokaler Ebene helfe, sie habe aber Grenzen, darauf weist Yara Pascal Füssel hin. „Armut und Wohnungslosigkeit beschäftigen viele Menschen und sie haben wenig Kapazitäten, sich mit dem Thema Müll zu befassen.“

Angesichts sozialer Probleme und der offensichtlichen Zunahme des Müllaufkommens müssten weitere Ursachen auch an anderer Stelle beseitigt werden, da sind sich Yara Pascal Füssel, July Meisner und Isabel Kronauer einig. Vor allem müsste der Gesetzgeber dafür sorgen, dass der Verpackungsmüll reduziert und Mehrwegsysteme aufgebaut würden.

Lokale Maßnahmen helfen auch

Gleichwohl lasse sich auch auf lokaler Ebene etwas bewegen, davon ist Isabel Kronauer überzeugt. In Heidelberg, erzählt sie, habe Sauberkeit in der Stadt einen kollektiven Wert, die Menschen würden darauf achten. Ähnliches erhofft sich auch Yara Pascal Füssel von baulichen Maßnahmen wie dem Umbau des Mittelstreifens im Neuköllner Teil der Bouchéstraße. Auf dem Mittelstreifen, so Yara, achten die Menschen mehr auf Sauberkeit und durchbrechen die Broken-Windows-Theorie, wonach vor allem dort Müll hingeworfen werde, wo schon welcher liege.

Mit der Ordnungsamt-App können Anwohnende schnell reagieren und Müllablagerungen melden, bevor diese noch größer werden:

Link zur Android-App bei Google Play

Weitere Informationen

Link zur iOS-App im App-Store

Weitere Informationen

Im letzten Jahr wurde im Kiez eine kostenlose Clean-Up Box aufgestellt, die dazu genutzt werden kann, um eigene Putzaktion durchzuführen. In der Box befinden sich Hilfsmittel und Werkzeuge, die für die Dauer der Aktion geliehen werden können. Die Box steht vor der Kita Wildenbruchstraße (Wildenbruchstr. 25, 12045 Berlin) und kann mit Hilfe eines Codes geöffnet werden. Weitere Boxen finden sich auch an anderen Orten in Neukölln.

Text/Fotos: Webredaktion, M. Hühn, (Foto Clean-Up Box: QM Harzer Straße )

Hier noch einige grundlegende Informationen der BSR zum Thema „Illegale Ablagerungen“:

I. So genannte illegale Ablagerungen sind z.B. rechtswidrig entsorgter Müll (Sperrmüll, Elektroschrott, sonstiger Müll wie z.B. blaue Säcke) sowie unerlaubt abgeladene Bauabfälle und widerrechtlich abgestellte Autowracks. Mit illegalen Ablagerungen haben fast alle Berliner Bezirke Schwierigkeiten. Besonders viele illegale Müllablagerungen gab es in der Vergangenheit in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln und Mitte.

Die ersten Ansprechpartner beim Thema illegale Ablagerungen sind die Ordnungsämter. Im Rahmen von Ordnungswidrigkeitsverfahren nehmen die Ämter die jeweiligen Sachverhalte auf und leiten Ermittlungen zu den verursachenden Personen ein. Die Ordnungsbehörden verfügen zudem über das rechtliche Instrumentarium, Streifengänge durchzuführen und Bußgelder zu verhängen. Illegale Ablagerungen können den bezirklichen Ordnungsämtern z.B. über das Internetportal „Ordnungsamt Online“ (auch als App verfügbar) gemeldet werden:

https://ordnungsamt.berlin.de/frontend/dynamic

Für die Beseitigung von illegalen Müllablagerungen (Sperrmüll, Elektroschrott, sonstiger Müll wie z.B. blaue Säcke) ist die BSR berlinweit gesetzliche Auftragnehmerin – und somit das letzte Glied in der Kette. In einigen Bezirken sind wir täglich unterwegs, um illegale Müllablagerungen zu entfernen.

Für die Beseitigung von unerlaubt abgeladenen Bauabfällen ist die BSR ebenfalls berlinweit gesetzliche Auftragnehmerin – und folglich auch hier das letzte Glied in der Kette. Unerlaubt abgeladene Bauabfälle machen einen beträchtlichen Anteil der illegalen Ablagerungen aus.

Für die Entfernung von widerrechtlich abgestellten Autowracks ist die BSR keine Auftragnehmerin. Nach unserer Kenntnis beauftragen die Behörden dafür entsprechende Spezialfirmen.

II. Die Beauftragung der BSR zur Beseitigung illegaler Müllablagerungen (rechtswidrig entsorgter Sperrmüll, Elektroschrott, sonstiger Müll wie z.B. blaue Säcke) erfolgte früher durch einzelne oder dauerhafte Aufträge der bezirklichen Ordnungsämter. Seit Anfang Mai 2023 gibt es jedoch einen gesetzlichen Auftrag an die BSR, solche Ablagerungen und zusätzlich auch unerlaubt abgeladene Bauabfälle zu entfernen. Dieser gesetzliche Auftrag hat die bisherige Beauftragungspraxis abgelöst. Hierfür wurden das Berliner Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG Bln) sowie das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) geändert. Außerdem hat die BSR das Reinigungspersonal entsprechend aufgestockt.

Die erfolgten Gesetzesänderungen ermöglichen es der BSR nun, im Rahmen eines Gesetzesauftrags sowohl illegale Müllablagerungen als auch unerlaubt abgeladene Bauabfälle zu beseitigen – und zwar im öffentlichen Straßenland sowie in Grünanlagen und Forstgebieten. Das hat die Logistik zur Entfernung solcher Ablagerungen im Vergleich zur bisherigen Beauftragungspraxis deutlich verbessert.

Eine gesetzliche Beauftragung der BSR für die Entfernung widerrechtlich abgestellter Autowracks ist hingegen nicht geplant.

Niemand in unserer Stadt ist übrigens gezwungen, seinen Müll einfach an die Straße zu stellen. So gibt es für Privatpersonen eine Fülle attraktiver Entsorgungsangebote, um Sperrmüll, Elektroschrott und sonstigen Müll entgeltfrei bzw. kostengünstig loszuwerden:

1. 14 BSR-Recyclinghöfe:https://www.bsr.de/recyclinghoefe-berlin
2. BSR-Sperrmüll-Abholservice:https://www.bsr.de/sperrmuell-buchen
3. Tiptapp-App für Transporthilfe bei Sperrmüllentsorgung:https://www.bsr.de/tiptapp
4. Kieztage:https://www.bsr.de/meinkieztag
5. BSR-Gebrauchtwarenkaufhaus „NochMall“:https://www.bsr.de/nochmall

Auch für Gewerbetreibende existieren in Berlin zahlreiche Angebote zur Gewerbeabfallentsorgung.

Fakt ist: Das Ablagern von Müll und Bauabfällen im öffentlichen Raum ist rechtswidrig. Deshalb bleibt es auch nach der Etablierung des gesetzlichen Auftrags wichtig, dass die Ordnungs- und Sicherheitsbehörden – im Sinne ihres eigenen Auftrags – eine effiziente Beseitigung illegaler Ablagerungen durch konsequente ordnungs- bzw. strafrechtliche Maßnahmen flankieren. Das beinhaltet z.B. die entschlossene Sanktionierung rechtswidrig handelnder Gewerbetreibender (z.B. unseriöser Entrümplungs- und Baufirmen). Es darf nicht hingenommen werden, dass solche Firmen ihre Abfälle einfach auf Straßen sowie in Grünanlagen und Forstgebieten ablagern, um gewerbliche Entsorgungskosten zu sparen.

III. Die BSR hat berlinweit im Jahr 2024 rund 54.000 Kubikmeter illegale Ablagerungen beseitigt (Gesamtzahl von rechtswidrig entsorgtem Sperrmüll/Elektroschrott/sonstigem Müll und unerlaubt abgeladenen Bauabfällen). Für die Entfernung dieser illegalen Ablagerungen sind in 2024 Kosten von rund 10,3 Millionen Euro entstanden (Gesamtkosten für rechtswidrig entsorgten Sperrmüll/Elektroschrott/sonstigen Müll und unerlaubt abgeladene Bauabfälle).

Im Jahr 2023 hatte die BSR berlinweit rund 50.000 Kubikmeter illegale Ablagerungen beseitigt (Gesamtzahl von rechtswidrig entsorgtem Sperrmüll/Elektroschrott/sonstigem Müll und unerlaubt abgeladenen Bauabfällen). Für die Beseitigung der illegalen Ablagerungen waren in 2023 Kosten von rund 9,7 Millionen Euro entstanden (Gesamtkosten für rechtswidrig entsorgten Sperrmüll/Elektroschrott/sonstigen Müll und unerlaubt abgeladene Bauabfälle).

Die BSR stellt dem Land Berlin diese Kosten über die so genannte Stadtabrechnung in Rechnung.

Hinweis: Eine bezirksgenaue Erfassung der Menge an illegalen Ablagerungen ist seit Einführung des gesetzlichen Auftrags im Jahr 2023 aus logistischen Gründen nicht mehr möglich. Denn die entsprechende Arbeitsorganisation erfolgt in weiten Teilen bezirksübergreifend. Auch eine separate Erfassung nach Flächenart (öffentliches Straßenland, öffentliche Grünanlagen bzw. Forstgebiete) kann aus logistischen Gründen nicht erfolgen. Ein Vergleich der Mengen- und Kostenhöhe für 2024 und 2023 mit Zahlen aus den Jahren vor 2023 ist nicht sinnvoll, weil bis einschl. 2022 die Beseitigung unerlaubt abgeladener Bauabfälle nicht Bestandteil der BSR-Leistung war.

IV. Eine nachhaltige Lösung des Problems illegaler Ablagerungen ist nur möglich, wenn eine effiziente Beseitigung mit ordnungs- bzw. strafrechtlichen Maßnahmen kombiniert wird. Auch unkontrollierte kostenlose Straßensperrmüllsammlungen (wie bis Mitte der 70er Jahre) oder unentgeltliche Sperrmüllabholungen von zu Hause (wie bis Mitte der 90er Jahre) können das Problem der illegalen Ablagerungen im öffentlichen Straßenland nicht lösen. Denn augenscheinlich wird ein großer Teil der illegalen Ablagerungen nicht durch Privatpersonen verursacht, sondern durch rechtswidrig handelnde Gewerbetreibende.

Es kann sich hierbei z.B. um unseriöse Entrümplungsfirmen handeln, die ihren Sperrmüll in der Gegend verteilen, oder auch um unseriöse Bauunternehmen, die ihren Bauschutt irgendwo abkippen. Das geschieht offenbar, um die gewerblichen Entsorgungskosten einzusparen und auf diese Weise die entsprechenden Dienstleistungen zu Billigpreisen anzubieten – zu Lasten von Umwelt und Steuerzahlenden.